Wofür ich in Europa kämpfe

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ein in Frieden, Sicherheit und Wohlstand geeintes Europa ist eine großartige Errungenschaft und ein weltweit einzigartiges Projekt. Auch wenn uns die Vorteile der Europäischen Union mittlerweile selbstverständlich erscheinen, so sollten wir uns dennoch immer wieder bewusst machen, dass eine so lange Zeit des Friedens in Europa nur dank des Zusammenschlusses von immer mehr Staaten zu einer Europäischen Union ermöglicht wurde.

Heute hilft uns die Europäische Union bei der Bewältigung der globalen Probleme, die ein einzelner Staat alleine nicht mehr lösen kann. Dazu gehören
•    Finanzmarktkrise
•    Rezession
•    Terrorismus und organisierte Kriminalität
•    Klimawandel
•    Umweltschutz
•    Energieversorgungssicherheit
In der Globalisierung zählt Größe. Nur wenn die Europäer zusammen stehen und gemeinsam an einem Strang ziehen, können sie ihr Gewicht in der Welt behaupten, europäische Werte durchsetzen und den Europäerinnen und Europäern Sicherheit und Schutz bieten.

Es gilt aber auch, der EU für die Zukunft den richtigen Weg zu weisen. Nur wenn Fehlentwicklungen korrigiert werden, wird die Europäische Union wieder die volle Zustimmung der Menschen gewinnen. Ich setze mich als Bayerische Europaministerin deshalb mit voller Kraft dafür ein, dass die EU das Subsidiaritätsprinzip achtet, d. h. die EU darf nur dann tätig werden, wenn die Mitgliedstaaten oder die Regionen eine Aufgabe nicht ausreichend erfüllen können. Das garantiert bürgernahe, flexible und passgenau auf die Bedürfnisse einer Region zugeschnittene Regelungen anstatt europaweit und zentral verordnete Einheitslösungen. Das verhindert unnötige Bürokratie und schützt regionale Eigenheiten. Denken Sie nur an Themen wie die kommunale Daseinsvorsorge, den öffentlichen Personennahverkehr oder den Bodenschutz. Das sind rein lokale Fragen ohne grenzüberschreitende Dimension, die auch am besten mit lokalen Antworten bedacht werden.

Ich bin mir sicher: Dieser Weg ist der richtige, damit die Europäische Union von den Menschen wieder als das großartige Einigungswerk erkannt und empfunden wird, das sie ist. Und dafür kämpfe ich.

Ihre Emilia Müller